Gemeinderat 16.11.2015

Zeit: 18:00-23:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 
 
Ö2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll 
 
Ö3Unterbringung von Flüchtlingen 
 
Ö4Umnutzung bestehendes Altersheim in Flüchtlingsunterkunft
Aulendorf, Schussenrieder Straße 1, Flst. Nr. 4/4
 
 
Ö5Mobilitäts- und Verkehrsplanung
1. Maßnahmenvorschläge für die Ortseingänge
2. Wegweisende Beschilderung
 
 
Ö6Stadtseniorenrat - Vorstellung Projekt Bürgerbus 
 
Ö7Quorumsantrag der BUS-Fraktion "Bürgerversammlung und Flüchtlinge" 
 
Ö8Interessenverband Südbahn
- Verzicht auf Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten der Planungsphase I und II nach HOAI
 
 
Ö9Aufnahme eines Darlehens beim Eigenbetrieb Betriebswerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung 
 
Ö10Zeitvertragsarbeiten für anfallende Tiefbauarbeiten 2016 - Verlängerung des Rahmenvertrags von 2015 um ein Jahr 
 
Ö11Funkraum- und Elektrosanierung Feuerwehrhaus Aulendorf - Baukostenabrechnung 
 
Ö12Außenanlage Grundschule - Baukostenabrechnung und überplanmäßige Ausgabe 
 
Ö13Feststellung des Jahresabschlusses der VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2014 
 
Ö14Jahresabschluss VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2014 - Entlastung Aufsichtsrat 
 
Ö15Verschiedenes 
 
Ö16Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung