Gemeinderat 09.07.2012

Zeit: 18:00-22:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 
 
Ö2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll 
 
Ö3Bürgerfragestunde 
 
Ö4Gestaltung "Graf-Erwin-Straße" - flächige Verkehrsberuhigung Kreuzung Graf-Erwin-Straße/Zeppelinstraße 
 
Ö5Bebauungsplan "Oberrauhen" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Achberg III" sowie die örtlichen Bauvorschriften hierzu a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss 
 
Ö61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Faßmacherhof" a) Zustimmung zum Planentwurf b) Auslegungsbeschluss 
 
Ö7Kläranlage Nachklärbecken - Vergabe Betoninstandsetzungs- und Beschichtungsarbeiten, hydraulische Einrichtungen, Erd- und Betonarbeiten, sowie elektrische Installation 
 
Ö8Erneuerung Straßenbeleuchtung 2012 - Vergabe Lieferung und Montage von Straßenbeleuchtungsmasten und Leuchten 
 
Ö9Planung Kleinkindbetreuung – Sachstand und weiteres Vorgehen im städtischen Kindergarten 
 
Ö10Verlängerung Mietvertrag für Grundschulcontainer 
 
Ö11Winterdienst 2011 / 2012 - Kostenaufstellung 
 
Ö12Feststellung des Jahresabschlusses der VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2011 
 
Ö13Verschiedenes 
 
Ö14Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung