Gemeinderat 08.10.2012

Zeit: 18:00-22:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 
 
Ö2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll 
 
Ö3Bürgerfragestunde 
 
Ö4Bebauungsplan "Safranmoosstraße" - Aufstellungsbeschluss 
 
Ö5Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Faßmacherhof" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 
 
Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Faßmacherhof" 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 2. Zustimmung zum Planentwurf 3. Erneute verkürzte Auslegung 
 
Ö7Kindergarten St. Berta Teilsanierung Aussenanlagen - Zustimmung gem. Kindergartenvertrag 
 
Ö8Evang. Thomaskindergarten Sanierung Dach und Fassade - Zustimmung gem. Kindergartenvertrag 
 
Ö9Anschlussunterbringung Asylbewerber - Sachstandsbericht - Anmietung von Gebäuden 
 
Ö10Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.0600.64100 "Allgemeine Verwaltung, Versicherungen" 
 
Ö11Planung Kleinkindbetreuung – Sachstand und weiteres Vorgehen im städtischen Kindergarten 
 
Ö12Widmung einer Straßenteilfläche Bachstraße 8 
 
Ö13Lärmaktionsplanung - Sachstandsbericht 
 
Ö14Bürgerversammlung 2012 - Festlegung des Termins und der Tagesordnung 
 
Ö15Verschiedenes 
 
Ö16Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung