Gemeinderat 07.03.2016

Zeit: 18:00-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
3Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
4Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
5Bürgerfragestunde     
6Präsentation der neuen Internetseite 20/662/2016   
7Bebauungsplan "Parkstraße" und 3. Änderung des Bebauungsplans "Kurzentrum" und 2. Änderung des Bebauungsplans "Hofgarten" sowie der örtlichen Bauvorschriften hierzu
1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss 
40/005/2016   
8Bebauungsplan "Parkstraße"
1. Erschließungsplanung
2. Ausschreibungsfreigabe 
40/015/2016   
9Breitbandversorgung
1. Segelbach-Münchenreute-Steinenbach
2. Tannweiler - Entscheidung über Glasfaserausbau
3. Unterversorgung Tannhausen – Am Riedbach und Aulendorf – Bühlstraße 
40/017/2016   
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Betriebsgelände Hasengärtlestraße 52 + 54"
1. Zustimmung zum Planentwurf
2. Frühzeitige Beteiligung Träger öffentlicher Belange
3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
4. Vereinbarung zum Weichenrückbau mit der DB Netz AG 
40/016/2016   
11Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.0300.717000 "Kämmerei, Gemeindekasse, Umlage an die Gemeindeprüfungsanstalt" 30/946/2016   
12Verschiedenes     
13Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung