Gemeinderat 06.06.2016

Zeit: 19:10-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:10
3Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
4Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
5Bürgerfragestunde     
6Hauptstraße - Ausbau nördlicher Teil bis Schloßplatz
- Gestaltung der Privatfläche vor Gebäude Nr. 38 
40/010/2016/4   
7Unterbringung Asylbewerber - weiter Nutzung des ehemaligen Altenheims 10/386/2016/1   
8Bebauungsplan "Innenstadt - 1. Änderung" sowie der örtlichen Bauvorschriften hierzu
1. Quorumsantrag zur Sicherung der stadtgestalterischen Qualität im Innenstadtbereich
2. Aufstellungsbeschluss
3. Veränderungssperre 
40/055/2016   
9Mitgliedschaft bei Regio-S-Bahn Donau-Iller e. V. 10/387/2016   
10Gemeindewahlausschuss - Nachbesetzung eines stellvertretenden Beisitzers 20/681/2016   
11Nachwahl eines Vertreters in den Wasserversorgungsverband Schussen-Rotachtal 20/683/2016   
12Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.965022 "Gemeindestraßen, Bahnübergang Schmittenweg" 30/961/2016   
13Verschiedenes     
14Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung