Gemeinderat 13.02.2017

Zeit: 18:00-22:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
3Bürgerfragestunde     
4Antrag von Stadtrat Bruno Sing auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Verabschiedung 20/003/2017   
5Feststellung von Hinderungsgründen bei Pierre Groll und Verpflichtung als Stadtrat 20/004/2017   
6Nachbesetzung der Ausschüsse, Aufsichtsrat, Zweckverband und sonstige Gremien 20/005/2017   
7Nachbesetzung eines/einer stellvertretenden Bürgermeisters/in 20/006/2017   
8Bebauungsplan "Hofgarten - 3. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften hierzu
1. Zustimmung zum Planentwurf
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange 
40/015/2017   
9Schloss- und Kinderfestverein - Weitere Vorgehensweise 30/000/2016/2   
10Breitbandversorgung
1. Vectoring-Ausbau durch die Deutsche Telekom
2. Glasfaser-Ausbau der Stadt Aulendorf 
40/022/2017   
11Quorumsantrag der FWV-Fraktion
- Kreisverkehr Schwarzhausstraße/Allewindenstraße 
40/023/2017   
12Aufarbeitung des GPA-Berichtes 2016 - Teil 1 30/978/2016/1   
13Ehrenordnung der Stadt Aulendorf
- Ehrenbezeugungen der Freiwilligen Feuerwehr 
10/001/2017/1   
14Aufhebung der Sanierungssatzung "Unterstadt" 30/005/2017   
15Grundsatzbeschlüsse Bereich Hochbau 2017 und Vergabe von Planungsleistungen 40/018/2017   
16Grundsatzbeschlüsse Bereich Tiefbau 2017 und Vergabe von Planungsleistungen 40/024/2017   
17Baukostenabrechnungen von Maßnahmen in Grundschule und Schulzentrum in 2016 40/017/2017   
18Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB (Kostenerstattungssatzung) 40/019/2017   
19Verschiedenes     
20Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung