Gemeinderat 18.12.2017

Zeit: 17:00-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
3Bürgerfragestunde     
4Sanierung Mühlbach im Bereich Schmiedgässle und Bachstraße/Kolpingstraße
1. Grundsatzbeschluss
2. Festlegung der Ausführungsvarianten
3. Freigabe der Ausschreibung 
10/056/2017   
5Errichtung einer Lernwerkstatt für Zugewanderte 10/063/2017   
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erneuerung Betriebsgelände Hasengärtlestraße 52 + 54"
1) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Zustimmung zur Planänderung
3) Öffentliche Auslegung und AnhörungTräger öffentl. Belange 
10/064/2017   
7Haushaltsplan 2018 - Einbringung     
8Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2018 30/043/2017/1   
95. Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 10.10.2011 30/046/2017   
10Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2018 30/042/2017/1   
115. Änderung der Abwassersatzung vom 10.10.2011 30/044/2017   
125. Änderung der Entsorgungssatzung vom 21.01.2013 30/045/2017   
13Quorumsantrag der BUS-Fraktion
- Aussprache zur Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Verkauf der Fläche/Baugebiete "Ober der Ach"/Übergehung des Gemeinderates 
10/062/2017   
14Beteiligungsbericht für das Jahr 2016 30/040/2017   
15Jahresabschluss 2016 Schlossmuseum Aulendorf GmbH 30/033/2017   
16Jahresabschluss 2016 Schlossmuseum Aulendorf GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates 30/034/2017   
17Ernennung zum Ehrenmitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr Aulendorf 20/033/2017   
18Verschiedenes     
19Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung