Gemeinderat 09.07.2012

Zeit: 18:00-22:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung    
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll    
3Bürgerfragestunde    
4Gestaltung "Graf-Erwin-Straße" - flächige Verkehrsberuhigung Kreuzung Graf-Erwin-Straße/Zeppelinstraße10/223/2012   
5Bebauungsplan "Oberrauhen" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Achberg III" sowie die örtlichen Bauvorschriften hierzu a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss10/224/2012   
61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Faßmacherhof" a) Zustimmung zum Planentwurf b) Auslegungsbeschluss10/222/2012   
7Kläranlage Nachklärbecken - Vergabe Betoninstandsetzungs- und Beschichtungsarbeiten, hydraulische Einrichtungen, Erd- und Betonarbeiten, sowie elektrische Installation40/394/2012   
8Erneuerung Straßenbeleuchtung 2012 - Vergabe Lieferung und Montage von Straßenbeleuchtungsmasten und Leuchten40/393/2012   
9Planung Kleinkindbetreuung – Sachstand und weiteres Vorgehen im städtischen Kindergarten20/505/2012   
10Verlängerung Mietvertrag für Grundschulcontainer40/375/2012   
11Winterdienst 2011 / 2012 - Kostenaufstellung40/380/2012   
12Feststellung des Jahresabschlusses der VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.201130/755/2012   
13Verschiedenes    
14Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung