Gemeinderat 30.11.2015

Zeit: 18:00-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
3Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht 10/365/2015   
4Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans in den Bereichen Oberrauhen-Erweiterung II und Gleisdreick Anwesen Allgayer
1. Abwägung nach frühzeitiger Beteiligung
2. Zustimmung zum Planentwurf
3. Beteiligung Träger öffentlicher Belange
4. Beteiligung der Öffentlichkeit 
40/852/2015/1   
5Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen im Vorgriff
- Maßnahmen an der Schussen 
40/958/2015/1   
6Quorumsantrag BUS-Fraktion – Pausenhof Grundschule 10/366/2015   
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Betriebsgelände Hasengärtlestraße 52 + 54"
- Aufstellungsbeschluss 
40/963/2015   
8Kalkulation der Wasserverbrauchs- und Zählergrundgebühren für 2016 30/933/2015/1   
9Kalkulation der Abwassergebühren für 2016 30/932/2015/1   
104. Änderung der Abwassersatzung vom 10.10.2011 30/935/2015   
113. Änderung der Entsorgungssatzung vom 21.01.2013 30/937/2015   
12Jahresabschluss 2014 - Eigenbetrieb Aulendorf Tourismus 30/916/2015/1   
13Jahresabschluss 2014 - Eigenbetrieb Betriebswerke Aulendorf 30/921/2015/1   
14Jahresabschluss 2014 - Eigenbetrieb Stadtwerke Aulendorf 30/922/2015/1   
15Grundsatzentscheidung Kopiererleasing Ausschreibung 20/652/2015   
16Verschiedenes     
17Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung