Gemeinderat 16.11.2015

Zeit: 18:00-23:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung     
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll     
3Unterbringung von Flüchtlingen 10/362/2015   
4Umnutzung bestehendes Altersheim in Flüchtlingsunterkunft
Aulendorf, Schussenrieder Straße 1, Flst. Nr. 4/4 
40/954/2015   
5Mobilitäts- und Verkehrsplanung
1. Maßnahmenvorschläge für die Ortseingänge
2. Wegweisende Beschilderung 
40/803/2015/2   
6Stadtseniorenrat - Vorstellung Projekt Bürgerbus     
7Quorumsantrag der BUS-Fraktion "Bürgerversammlung und Flüchtlinge" 10/361/2015   
8Interessenverband Südbahn
- Verzicht auf Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten der Planungsphase I und II nach HOAI 
10/360/2015   
9Aufnahme eines Darlehens beim Eigenbetrieb Betriebswerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung 30/934/2015   
10Zeitvertragsarbeiten für anfallende Tiefbauarbeiten 2016 - Verlängerung des Rahmenvertrags von 2015 um ein Jahr 40/951/2015   
11Funkraum- und Elektrosanierung Feuerwehrhaus Aulendorf - Baukostenabrechnung 40/946/2015   
12Außenanlage Grundschule - Baukostenabrechnung und überplanmäßige Ausgabe 40/945/2015   
13Feststellung des Jahresabschlusses der VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2014 30/927/2015   
14Jahresabschluss VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2014 - Entlastung Aufsichtsrat 30/928/2015   
15Verschiedenes     
16Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung