Gemeinderat 16.11.2015

Zeit: 18:00-23:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung    
2Bekanntgaben, Mitteilungen, Bekanntgabe nichtöffentl. gefasster Beschlüsse, Protokoll    
3Unterbringung von Flüchtlingen10/362/2015   
4Umnutzung bestehendes Altersheim in Flüchtlingsunterkunft
Aulendorf, Schussenrieder Straße 1, Flst. Nr. 4/4
40/954/2015   
5Mobilitäts- und Verkehrsplanung
1. Maßnahmenvorschläge für die Ortseingänge
2. Wegweisende Beschilderung
40/803/2015/2   
6Stadtseniorenrat - Vorstellung Projekt Bürgerbus    
7Quorumsantrag der BUS-Fraktion "Bürgerversammlung und Flüchtlinge"10/361/2015   
8Interessenverband Südbahn
- Verzicht auf Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten der Planungsphase I und II nach HOAI
10/360/2015   
9Aufnahme eines Darlehens beim Eigenbetrieb Betriebswerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung30/934/2015   
10Zeitvertragsarbeiten für anfallende Tiefbauarbeiten 2016 - Verlängerung des Rahmenvertrags von 2015 um ein Jahr40/951/2015   
11Funkraum- und Elektrosanierung Feuerwehrhaus Aulendorf - Baukostenabrechnung40/946/2015   
12Außenanlage Grundschule - Baukostenabrechnung und überplanmäßige Ausgabe40/945/2015   
13Feststellung des Jahresabschlusses der VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.201430/927/2015   
14Jahresabschluss VGA – Vermietungs- und Grundstücksgesellschaft mbH zum 31.12.2014 - Entlastung Aufsichtsrat30/928/2015   
15Verschiedenes    
16Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung